Erfolgreiche Niederlassung in Frankreich: Vorabprüfungen und Genehmigungen

In Frankreich beruhen ausländische Investitionen auf dem Grundsatz der Freiheit der Finanzbeziehungen mit dem Ausland. Dieser Grundsatz ermöglicht es internationalen Investoren, in einem stabilen und vorhersehbaren Rahmen eine Geschäftstätigkeit in Frankreich zu gründen, zu erwerben oder zu entwickeln.

Allerdings können bestimmte Vorgänge einer Vorabkontrolle unterliegen, wenn sie Folgendes betreffen:

• Sensible Sektoren (Verteidigung, Energie, öffentliche Gesundheit, Presse usw.).
• Strukturelle Vorgänge mit erheblichen Auswirkungen auf nationale Interessen.

Eine vorherige Analyse der Art der Tätigkeit, der geplanten Struktur und der anwendbaren Schwellenwerte ermöglicht es, das Projekt bereits in der Vorbereitungsphase abzusichern.

Bevor ein Vorgang konkretisiert oder eine Tätigkeit aufgenommen wird, sind bestimmte regulatorische Prüfungen erforderlich.

Regulierte Berufe, ausländische Investitionen in bestimmten sensiblen Sektoren oder Fusionsvorgänge: Je nach Art des Projekts können Vorabgenehmigungen oder Meldungen an die zuständigen Behörden erforderlich sein.

Dieser Schritt der vorherigen Analyse ermöglicht es, die geltenden Verpflichtungen zu antizipieren und das Vorgehen und Projekt rechtlich abzusichern.

Bestimmte Tätigkeiten unterliegen Zugangs- oder Ausübungsbedingungen. Je nach Sektor, Beruf oder ausgeübter Position kann es erforderlich sein, über Folgendes zu verfügen:

• Einen Berufsabschluss.
• Eine anerkannte Qualifikation.
• Eine behördliche Vorabgenehmigung.
• Eine Eintragung oder Zugehörigkeit zu einer Berufskammer.

Eine vorherige Prüfung ermöglicht es, das Projekt abzusichern und jegliche Blockierung bei der Registrierung oder Aufnahme der Tätigkeit zu vermeiden.

Zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Interessen der nationalen Verteidigung können ausländische Investitionen in Frankreich in bestimmten Sektoren und unter bestimmten Bedingungen einem Vorabgenehmigungsverfahren unterliegen.

Diese Regelung stellt eine Ausnahme von der Investitionsfreiheit dar. Sie ist durch Gesetz und Verordnung streng geregelt.

Wenn drei kumulative Bedingungen erfüllt sind, kann ein Antrag auf Vorabgenehmigung erforderlich sein:

1. Der Investor ist ausländisch oder wird von einem ausländischen Unternehmen kontrolliert, oder französisch, aber nicht steuerlich in Frankreich ansässig.
2. Der Vorgang besteht in:
   1. einer Kontrollübernahme
   2. dem Erwerb eines Geschäftsbereichs
   3. dem Überschreiten der Schwelle von 25 % der Stimmrechte eines französischen Rechtsträgers durch einen Investor aus einem Drittstaat außerhalb der EU oder des EWR
   4. dem Überschreiten der Schwelle von 10 % der Stimmrechte eines französischen börsennotierten Unternehmens durch einen Investor aus einem Drittstaat außerhalb der EU oder des EWR.
3. Das Zielunternehmen übt eine Tätigkeit in einem sensiblen Sektor aus, der in der Verordnung aufgeführt ist.

Es ist zu beachten, dass ein Antrag auf Vorabprüfung (ein eigenständiges Verfahren, das nicht mit dem Vorabgenehmigungsverfahren austauschbar ist) eingereicht werden kann, sobald ein Investitionsvorhaben besteht oder das Zielunternehmen, das eine Kapitalöffnung plant, mit einem oder mehreren Investoren verhandelt. Er kann vom französischen Zielunternehmen oder vom Investor gestellt werden. Der für Wirtschaft zuständige Minister hat dann eine Frist von zwei Monaten, um sich zu diesem Antrag zu äußern. Die erteilte Stellungnahme gibt dann an, ob die Tätigkeiten des Unternehmens, das Gegenstand der Investition ist, zum Zeitpunkt des Antrags im Sinne der Verordnung als sensibel angesehen werden oder nicht und folglich eine Genehmigung erfordern oder nicht.

Das Verfahren umfasst mehrere Schritte:

Bestimmte Tätigkeiten erfordern behördliche Vorabgenehmigungen.

Fusions-, Übernahme- oder Gemeinschaftsunternehmensgründungen können ebenfalls einer Fusionskontrolle unterliegen, wenn bestimmte Umsatzschwellen überschritten werden. Diese Kontrolle zielt darauf ab, die Aufrechterhaltung eines wirksamen Wettbewerbs auf dem französischen oder europäischen Markt zu gewährleisten.

In Frankreich wird der Vorgang von der Wettbewerbsbehörde geprüft, wenn drei kumulative Bedingungen erfüllt sind:

1. Der weltweite Gesamtumsatz ohne Steuern aller betroffenen Unternehmen oder Gruppen übersteigt 150 Millionen Euro.
2. Der in Frankreich erzielte Umsatz ohne Steuern von mindestens zwei der betroffenen Unternehmen übersteigt jeweils 50 Millionen Euro.
3. Der Vorgang fällt nicht in die Zuständigkeit der europäischen Institutionen oder die EU beschließt, die Prüfung an die Wettbewerbsbehörde zu übertragen.

Wenn diese drei Schwellenwerte überschritten werden, ist eine vorherige Anmeldung vor Durchführung des Vorgangs obligatorisch.

Sobald die wichtigsten zu beachtenden Punkte identifiziert sind, gilt es, die für das Projekt am besten geeignete Niederlassungsform zu bestimmen, je nach Grad des Engagements, dem angestrebten Autonomiegrad und der Entwicklungsstrategie.

Mehrere Lösungen ermöglichen den Eintritt in den französischen Markt, insbesondere:

• Gründung einer Tochtergesellschaft oder Zweigniederlassung der ausländischen Gesellschaft
• Erwerb einer französischen Gesellschaft oder eines Geschäftsbetriebs in Frankreich
• Gründung eines Joint Ventures
• Übernahme eines französischen Unternehmens in Schwierigkeiten.

Die Wahl hängt ab von:

• Dem gewünschten Grad des Engagements.
• Dem akzeptierten Risikoniveau.
• Der mittel- oder langfristigen Strategie.

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